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   BVerwG, 06.12.1956 - I C 10.56   

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https://dejure.org/1956,92
BVerwG, 06.12.1956 - I C 10.56 (https://dejure.org/1956,92)
BVerwG, Entscheidung vom 06.12.1956 - I C 10.56 (https://dejure.org/1956,92)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Dezember 1956 - I C 10.56 (https://dejure.org/1956,92)
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Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 4, 196
  • NJW 1957, 602
  • DVBl 1957, 204
  • BB 1957, 236
  • DÖV 1957, 88
 
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Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 25.10.1951 - 1 BvR 24/51

    Grundrechtsgeltung in Berlin

    Auszug aus BVerwG, 06.12.1956 - I C 10.56
    Aber diese Erwägung rechtfertigt, wie das Bundesverfassungsgericht in BVerfGE 1, 70 überzeugend dargelegt hat, es nicht, "dem Grundrechtsteil des Grundgesetzes die Geltung für Berlin zu versagen, da der durch ihn gewährte Schutz des einzelnen eine unmittelbare organisatorische Einbeziehung Berlins in das Gefüge der westdeutschen Bundesrepublik weder voraussetzt noch zur Folge hat".
  • BVerwG, 12.11.1954 - I C 11.53

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 06.12.1956 - I C 10.56
    Daß auch Art. 104 GG in diesem Sinne hierzu zu rechnen ist, hat der erkennende Senat in seiner Entscheidung BVerwGE 1, 229 ausgeführt.
  • BVerwG, 20.05.1955 - V C 15.55

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 06.12.1956 - I C 10.56
    Zwar ist das Grundgesetz nicht in vollem Umfange in Berlin in Kraft getreten, weil Berlin mit Rücksicht auf seine besondere internationale Lage nicht von Organen des Bundes regiert werden soll (vgl. Entscheidung des V. Senats, BVerwGE 2, 118 [BVerwG 20.05.1955 - V C 15/55]).
  • VGH Bayern, 29.08.2017 - 12 C 17.1544

    Ersatzzwangshaft zur Durchsetzung eines Zweckentfremdungsverbots für Wohnraum …

    c) Bevor Ersatzzwangshaft angeordnet werden kann, müssen ferner alle sonstigen Zwangsmittel erschöpft sein (vgl. grundlegend BVerwG, U.v. 6.12.1956 - 1 C 10.56 -, BVerwGE 4, 196 [198]).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.04.2016 - 6 S 29/16

    Pflicht zur Dokumentation der Fortführung eines untersagten Gewerbes bei …

    Dieser Eingriff muss daher das letzte Mittel des Staates bleiben, um seine rechtmäßigen Anordnungen gegenüber uneinsichtigen Bürgern durchzusetzen (vgl. bereits: BVerwG, Urteil vom 06.12.1956 - I C 10.56 -, NJW 1957, 602; ebenso: Thür.
  • VG Ansbach, 13.12.2023 - AN 2 V 23.2521

    Pflichten der Erziehungsberechtigten, Schulpflicht, Anordnung von …

    ee) Ersatzzwangshaft kann darüber hinaus erst dann angeordnet werden, wenn zuvor alle sonstigen Zwangsmittel - grundsätzlich über den Wortlaut des Art. 33 Abs. 1 VwZVG hinaus auch die Ersatzvornahme - erschöpft sind bzw. jedenfalls keinen Erfolg versprechen (vgl. dazu grundlegend BVerwG, U.v. 6.12.1956 - 1 C 10.56 - juris Rn. 9;… Lemke in Fehling/Kastner/ Störmer, Verwaltungsrecht, 5. Aufl. 2021, § 16 VwVG Rn. 4 mit Verweis auf VG Würzburg, B.v. 1.3.2011 - W 4 X 11.74 - juris Rn. 14).

    Zwar greift die vorliegende Anordnung in empfindlichem Maße in die verfassungsmäßigen Rechte des Antragsgegners auf seine Freiheit der Person aus Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG i.V.m. Art. 104 GG sowie sein elterliches Erziehungsrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG ein (vgl. zu deren Bedeutungsgehalt grundlegend BVerfG, U.v. 20.10.1954 - 1 BvR 527/52 - BVerfGE 4, 52; BVerwG, U.v. 6.12.1956 - I C 10/56 - BVerwGE 4, 196).

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